LIVING DEMOCRACY – TOGETHER
Folgeseminar für bosnische und schweizerische Jugendliche im Kloster Kappel am Albis vom 12. bis 15. Juli 2012

Ausgangslage

Die Schweizerische Helsinki Vereinigung für Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechte (SHV) führte vor einem Jahr in der bosnischen Stadt Jajce ein Jugendseminar mit dem Titel „Our State, Our Society – Our Way?“ durch. Jugendliche aus ganz Bosnien und Herzegowina diskutierten über Demokratie und Menschenrechte, Medien in der Demokratie, Entscheidfindung in der (direkten) Demokratie sowie die Rolle der Jugendlichen in der Gesellschaft, vorab in sozialen und Umweltfragen. Die Teilnehmenden – Studierende, in NGO engagierte, zum Teil bereits berufstätige Jugendliche – wirkten engagiert an den Debatten und den diversen Rollenspielen mit und brachten ihre eigenen Ideen ein. Der Erfolg des Seminars drückte sich auch in der Beantwortung eines ausführlichen Fragebogens aus, der ihnen am Ende des Seminars ausgehändigt wurde. Insbesondere sprachen sich praktisch alle für die Weiterführung des Seminars und eine Vertiefung der Thematik aus.

So beschloss der Vorstand der SHV, vom 12. bis am 15. Juli 2012 im Kloster Kappel am Albis ein Folgeseminar mit dem Titel „Living Democracy – Together“ zu organisieren und dazu Teilnehmende am letztjährigen Seminar aus ganz Bosnien und Herzegowina und einige zusätzliche Studierende aus der Schweiz einzuladen. Eine Arbeitsgruppe hat dazu folgendes vom Vorstand genehmigtes Projekt ausgearbeitet:

Projekt des Jugendseminars 2012

1. Zielsetzungen

Mit dem Seminar zum Thema „Living Democracy – Together” bezweckt die Schweizerische Helsinki Vereinigung

den Wunsch der bosnischen Jugendlichen nach Weiterführung des Dialogs und nach Vertiefung der Thematik aufzunehmen und sich auf die beiden Themen „Demokratie und Menschenrechte“ sowie „Demokratie und Medien“ im Rechtsstaat zu konzentrieren;
den Jugendlichen bewusst zu machen, dass eine echte Demokratie ohne funktionierenden Rechtsstaat nicht auskommen kann;
den Jugendlichen aufzuzeigen, wie wichtig es für die Demokratie ist, selber eine aktive Bürgerin/ein aktiver Bürger zu werden, die/der sich am Gemeinwohl orientiert und Verantwortung in der Gemeinschaft übernimmt;
den Jugendlichen Wege zu weisen, wie sie ihre Anliegen in der Praxis nachhaltiger formulieren und in den geeigneten Gremien einbringen können;
mit der Einladung zusätzlicher Studierender aus der Schweiz zur Teilnahme am Seminar den Austausch und das gegenseitige Verständnis zwischen bosnischen und schweizerischen Jugendlichen zu fördern.

2. Thema

Das Thema „Living Democracy – Together“ weist auf die Bedeutung der Demokratie im Rechtsstaat als ein gelebtes Miteinander hin, geschützt durch die Achtung der Menschenrechte, inspiriert und begleitet durch freie Medien. Die theoretischen Grundlagen durch die Übernahme der Europäischen Menschenrechtskonvention im Dayton-Abkommen, durch den Verhaltenskodex für JournalistInnen sind in Bosnien und Herzegowina vorhanden. Aber die Wirklichkeit sieht anders aus und entmutigt viele Menschen, vorab die Jugendlichen. Die bisherigen Konzepte des Menschenrechtsschutzes und der Demokratieförderung haben sich im gesellschaftlichen Alltag als mangelhaft erwiesen. Konflikte zwischen den Bevölkerungsgruppen scheinen oft sogar durch sie genährt zu werden. Wie kann dies geändert werden? Wie kann insbesondere in der immer noch angespannten Lage ein friedliches Zusammenleben unter den verschiedenen Gruppen gestaltet werden?

3. Workshops

Der Thematik entsprechend soll diesmal nur in zwei Workshops gearbeitet werden, mit Schwerpunkt einmal auf den Menschenrechten, einmal auf die Medien. Für beide Workshops haben sich die beiden bosnischen und schweizerischen Ko-Leiter des letzten Jahres abermals zur Verfügung gestellt; in jedem Workshop werden rund 15 aus den Teilnehmenden am letztjährigen Seminar in Jajce ausgewählte Jugendliche und einige Schweizer Studierende mitarbeiten. Die grösseren Gruppen pro Workshop erlauben den Einsatz von mehr Rollenspielen und die Behandlung von Unterthemen im kleinen Kreis, zusätzlich zur Behandlung konkreter Fälle aus Bosnien und Herzegowina und der Schweiz.

Darüber hinaus wird eine engere inhaltliche Zusammenarbeit zwischen den beiden Workshops angestrebt, deren Themen sich an vielen Stellen überlappen.

Im Workshop zu den Menschenrechten geht es diesmal darum, dass die Demokratie von aktiven, am Gemeinwohl orientierten Bürgerinnen und Bürgern lebt, die am politischen Leben teilnehmen. Integration aller Beteiligten, besonnenes, konsensorientiertes Handeln, Achtung der Meinungsäusserungsfreiheit und der Meinungsvielfalt sind in der Politik und in der Zivilgesellschaft gleichermassen wichtig. Populismus ist eine dauernde Herausforderung für die Demokratie und kann Menschenrechte verletzen. Wie kann die auf dem Mehrheitsprinzip aufgebaute Demokratie die Diskriminierung von Minderheiten verhindern?

Im Workshop zu den Medien stellt sich diesmal die Frage, wie ein Mediensystem entstehen kann, das tatsächlich der Demokratie dient und sich nach freiheitlichen Grundsätzen richtet. Wer finanziert und kontrolliert mit welchen Beweggründen die Medien? Wie gestaltet sich die Beziehung zwischen den Medien und der Regierung sowie den Behörden? Wie können Medien ihren Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung legitimieren? Und wie gelingt es ihnen, eigene Kriterien und Qualitätsmassstäbe transparent zu machen? Möglicherweise werden die Teilnehmenden die Entdeckung machen, dass es keine ideale Beziehung zwischen Medienschaffenden und Staat geben kann, dass Spannungen zu einer lebendigen Politik und zu kritischen Medien gehören.

4. Ablauf des Seminars

Das Seminar wird mit je einer Plenarsitzung beginnen und enden. In der ersten Plenarsitzung wird eine mit dem Thema vertraute Persönlichkeit zu den Jugendlichen sprechen. Im Schlussplenum werden die Ergebnisse zusammengefasst und diskutiert sowie allfällige künftige Aktivitäten besprochen werden.

Das Programm finden Sie im Anhang.

5. Kosten

Die Kosten betragen bei einer Beteiligung von schätzungsweise 30 Jugendlichen sowie sechs bis sieben Erwachsenen gemäss beigefügtem Budget CHF 31 765.00.

Jugendseminar "Our state - our society - our way?" vom 28. Juli bis 31. Juli 2011 in Jaice (BiH).

KURZBERICHT

Das Jugendseminar mit dem Titel „Our State – Our Society – Our Way?“ ist nach dem Urteil der Teilnehmenden und der Organisatoren sehr erfolgreich verlaufen und hat Ergebnisse gebracht, die verschiedene Formen von Nachfolgeprojekten ermöglichen.

Das Hotel Plivsko Jezero am See war ideal, bot genügend Platz für Unterkunft, Mahlzeiten und die vier Workshops sowie die Plenarsitzungen. Nach der wie immer vorbildlichen technischen Vorbereitung durch unser Sekretariat im Müllerhaus Lenzburg haben die Organisatoren vor Ort, insbesondere das Jugendzentrum von Jajce unter Leitung von Samir Agic, und Dana Topic in Zürich und während des Seminars in Jajce, zuverlässige, professionelle Arbeit geleistet, ohne je ihre Ruhe und Liebenswürdigkeit zu verlieren; allenfalls auftauchende Probleme haben sie subtil und erfolgreich gelöst, so dass der Seminarablauf ohne Pannen gewährleistet war.

Die Teilnehmenden waren im grossen und ganzen gut ausgewählt, wofür Miralem Tursinovic vom ORC Tuzla, der die Koordination des grössten Teils der Anmeldungen aus ganz BiH (Föderation und RS) übernommen hatte, herzlich gedankt sei. Waren wir anfänglich überrascht, statt der erwarteten 40 schliesslich über 50 Anmeldungen zu erhalten, so trafen bis zum Seminarbeginn wieder einige Abmeldungen ein. Schliesslich hatten wir 35 bosnische Teilnehmende, wovon 32 im Hotel wohnten und drei aus Jajce tagsüber mitwirkten und zu Hause übernachteten. Gut eingefügt haben sich die vier Schweizer Studenten, die auf eigene Kosten anreisten und deren Aufenthalt von der SHV bezahlt wurde.

Die Idee, die Workshops durch je zwei Ko-Leiter aus BiH und der Schweiz moderieren zu lassen, erwies sich als fruchtbar. Allerdings konnte einer der bosnischen Ko-Leiter wenige Tage vor Seminarbeginn nicht mehr erreicht werden; er erschien auch nicht zum Seminar. Seine Aufgabe übernahm ein junger Mitarbeiter des OC Jajce, der seine Rolle mit grossem Einsatz perfekt meisterte.

Die Workshops selbst zeigten uns, dass wir thematisch und methodisch richtig geplant hatten. Dass die Jugendlichen nicht passiv zuhören, sondern von Anfang an Stellung beziehen, diskutieren sollten, und dass Probleme aufgegriffen wurden, die dieser Nachkriegsgeneration unter den Nägeln brennen, führte vor allem in den Rollenspielen zu teilweise hitzigen Debatten. Wichtigste Schwerpunkte waren das Zusammenleben der drei Bevölkerungsgruppen und der Minderheiten, eine neue Verfassung, die das internationale „Protektorat“ überwindet, eine möglichst objektive, nicht von einseitigen Interessen gesteuerte Presse, eine wirkungsvolle Umsetzung bestehender Gesetze, bessere Bildungs- und Arbeitsmöglichkeiten, effiziente Bekämpfung der Korruption. Dass sich BiH gerade in diesen Bereichen so wenig bewegt, beschäftigt diese jungen Menschen und bestärkt sie auch in ihrer oftmals ganz offen geäusserten Haltung, das Land bei sich bietender Gelegenheit zu verlassen. Der Krieg, die provisorische Nachkriegsordnung von Dayton, die allmählich permanent zu werden scheint, macht es für diese Jugend auch schwieriger, ihre eigene Identität zu finden. Gerade in diesem Punkt versuchten wir, den Teilnehmenden Möglichkeiten zu weisen, sich heute und in Zukunft für ihr Land einzusetzen und zusammen mit ihnen Leitlinien auszuarbeiten, welche Optionen für BiH denkbar sind.

Zur Eröffnung des Seminars hatten wir Professor Zeljko Skuljevic von der Universität Zenica und Jan Zlatan Kulenovic von OIA Sarajevo eingeladen, die aus der jeweiligen Sicht des erfahrenen bosnischen Philosophen und Soziologen und des engagierten Vertreters der jungen Generation die Thematik des Seminars in lebensnaher Weise abdeckten.

An der Schlusssitzung präsentierten die vier Workshops die Ergebnisse ihrer Diskussionen und unterbreiteten Vorschläge für Folgeaktivitäten.

Workshop 1: Menschenrechte und Demokratie: Der Schwerpunkt lag auf der Verfassung als Instrument zum Schutz der Menschenrechte und zur Förderung der Demokratie, u.a. auf Fragen der Diskriminierung, Gleichstellung in der Bevölkerung, auf der föderalistischen Ordnung in BiH. Schlussfolgerungen waren, dass die Menschenrechte der Gruppen in BiH auch in der Realität gleichermassen geschützt und die Bedeutung der ethnischen Zugehörigkeit reduziert werden sollen; dass die mittlere politische und administrative Ebene der Entitäten aufzuheben und deren Befugnisse nach oben oder unten zu übertragen seien; dass Massnahmen zur Bildung multiethnischer Parteien zu treffen seien; dass das dreiköpfige Staatspräsidium durch einen Präsidenten als „Repräsentationsfigur“ zu ersetzen sei; dass Verfassungsänderungen von innen und nicht von aussen (z.B. vom Hohen Repräsentanten/Sondervertreter der EU) kommen sollen; dass schliesslich die Zukunft des Landes geeint in der EU liege.

Follow-up: Eine Fortsetzung der nur begonnenen Diskussion an einem Folgeseminar, allenfalls mit dem Ziel eines praktischen Projekts „für nationale Verständigung“

Workshop 2: Medien in der Demokratie – Unabhängigkeit und Kontrolle: Die Gruppe kam in einer ersten Analyse zum Schluss, dass die Medien in BiH nicht unabhängig sind. Indessen sind sie ein wichtiges Instrument, das die öffentliche Meinung beeinflusst und sogar ethnische Spannungen begünstigen kann. Medien sollten mit klaren Richtlinien zu objektiver Eruierung der Fakten und „neutraler“ Berichterstattung angehalten werden. Journalistische Stellungnahmen/Meinungsäusserungen sollten klar gekennzeichnet sein (z.B. in Kolumnen).

Follow-up: Ein Folgeseminar in der Schweiz ist erwünscht, allenfalls verbunden mit einem Besuch bei einer Zeitungsredaktion. In BiH soll die in Jajce erscheinende Jugendzeitung SENZOR thematisch und geographisch weiter ausgebaut werden. Sie war 2005 von Gemeinden Gemeinsam Schweiz (GGS) in Zusammenarbeit mit dem Jugendzentrum Jajce gegründet und finanziert worden. Nach Auflösung von GGS in diesem Jahr wurde sie von der SHV als Projekt übernommen. Jugendliche Teilnehmende am Seminar aus allen Teilen Bosniens wurden aufgerufen, für SENZOR Artikel zu sie betreffenden Themen, zu Ereignissen, Projekten in ihrem eigenen Umfeld zu schreiben und die Zeitschrift über Jajce hinaus besser bekannt zu machen.

Workshop 3: Entscheidfindung in der (direkten) Demokratie: Die Gruppe stellte als erstes fest, für die Entscheidfindung in der (direkten) Demokratie seien Toleranz, Kompromissbereitschaft und Konsensfähigkeit bei BürgerInnen und PolitikerInnen erforderlich, um auch die Umsetzung der Entscheide zu gewährleisten. Untersucht wurde, wie das Verhältnis zwischen den Mehrheiten und den Minderheiten zu gestalten sei, wenn in der Demokratie in Abstimmungen die Mehrheit bestimmt. Ob jemand zu einer religiösen, ethnischen, linguistischen Mehrheit oder Minderheit gehöre, sei oft – so wurde argumentiert - eine individuelle Entscheidung des Einzelnen. Auch sei die Mitwirkung am demokratischen Prozess dem Einzelnen freizustellen. In einem Rollenspiel wurde in einem Phantasieland mit der Hauptstadt „Miscellaneous“ eine neue Verfassung skizziert mit einem dreistufigen föderalistischen System (nationale, regionale und Gemeindeebene) und unter gleichberechtigter Einbeziehung der vier religiösen Gruppen (Orthodoxe, Katholiken, Muslime und Juden). Auf nationaler Ebene wurde ein Zweikammersystem mit Repräsentantenhaus und Senat vorgeschlagen. Die Regierung soll vom Parlament gewählt werden. An der Spitze steht ein Präsident.

Follow-up: Eine Weiterführung des Seminars in der Schweiz ist erwünscht, allenfalls mit praktischem Einblick in die direkte Demokratie (ein konkreter Vorschlag, nach Basel zu kommen und eine „Erklärung von Basel“ zu verabschieden, wurde von einem Gruppenmitglied vorgeschlagen und mit Applaus aufgenommen).

Workshop 4: Soziale und Umweltfragen, Rolle der Jugendlichen in der Zivilgesellschaft:

Im Europäischen Jahr der Freiwilligenarbeit stellte die Gruppe fest, dass die Freiwilligenarbeit in BiH mit 5% Freiwilligen nicht besonders verbreitet sei. Insbesondere die Jugend verhalte sich im Allgemeinen passiv. Ein Gesetz über Freiwilligenarbeit sei zwar in Vorbereitung, aber von einer konkreten Umsetzung noch weit entfernt. Die Politik schätze die Tätigkeit der NGOs nicht sehr, da sie sich der Politik gegenüber in der Regel kritisch verhielten. In einer Fallstudie wurden diese Probleme näher analysiert und die Teilnehmenden motiviert, sich aktiv in der Zivilgesellschaft zu engagieren. Das politische Engagement der Jugendlichen soll vor allem mit multikulturellen Herausforderungen gefördert werde; ihre faktischen Kenntnisse sollen verbessert, ihre Ideen und Wünsche angehört und in die Politik einbezogen werden.

Follow-up: Ein Seminar in der Schweiz wird begrüsst. Im Vordergrund steht aber ein Vorschlag aus der Mitte der Workshopteilnehmenden, in BiH schon möglichst bald BiH Youth Days abzuhalten, ein erstes Mal in Sarajevo, später auch in andern Städten des Landes. Eingeladen würden insbesondere die Seminarteilnehmenden, der Kreis könnte aber auch ausgeweitet werden. Zur Debatte sollen konkret das verabschiedete und noch nicht umgesetzte Jugendgesetz und eventuell zusätzlich das in Bearbeitung befindliche Freiwilligengesetz stehen. Von diesen Youth Days sollen Impulse ausgehen, wie nach Ansicht der Jugendlichen diese Gesetze die Jugendpolitik bestimmen sollen. Eine erste Projektskizze liegt vor, wobei für die Finanzierung vor allem andere Finanzquellen gesucht werden.

Schlussbemerkungen: Wenn man bedenkt, dass für das Seminar bloss zwei Tage zur Verfügung standen, kann die Ernte als sehr reich bezeichnet werden. Es ist verständlich, dass allseits ein Wunsch nach Vertiefung und Konkretisierung in einem weiteren Seminar besteht. Die SHV wird dieses Anliegen und die Möglichkeiten seiner Verwirklichung in der Schweiz ernsthaft prüfen. Sehr zu begrüssen sind aber auch die Vorschläge weiterer Treffen und Aktivitäten in BiH, die in den verschiedenen Workshops geäussert wurden. Es zeigt, dass auch die interne Vernetzung der Jugendlichen an einem solchen Anlass zur Nachhaltigkeit unserer Bemühungen beiträgt.

Unser Dank geht an die Workshop-Leiter, die bestens vorbereitet waren und es verstanden, die Jugendlichen mit einem lebendig gestalteten Programm zu motivieren und deren Anliegen mit Verständnis und Sachkenntnis begegneten. Besonderer Dank gebührt auch dem OC Jajce, dessen Leiter Samir Agic und seinen Helfern Samir, Mateo und Giorgio, die unermüdlich im Einsatz waren und zudem den Shuttle zwischen Jajce und dem Hotel betreuten. Samir Agic war zusätzlich Ko-Leiter in Workshop 4 und führte das ganze Seminar am ersten Abend während zweier Stunden durch das historische und gegenwärtige Jajce, vom Mitraskult der Römer über die bosnische Königsburg aus dem Mittelalter bis hin zum Tito-Museum und dem erst kürzlich eröffneten Heimatmuseum. Dank sei schliesslich Dana Topic, die mit Organisationstalent, Takt und Hilfsbereitschaft über den reibungslosen Ablauf wachte und zahlreiche administrative Aufgaben mit der nötigen Ruhe erledigte.

Doch das ganze Seminar hätte wohl gar nicht stattfinden können ohne die überaus grosszügige finanzielle Unterstützung durch die Schweizerische Botschaft und das Kooperationsbüro der DEZA in Sarajevo und die vorbildliche logistische Beratung der MitarbeiterInnen bei unserer Erkundungsreise im September 2010. Ihnen allen gebührt unser herzlicher Dank für ihren materiellen und ideellen Beitrag, ihr Vertrauen und ihre Anteilnahme an unserem Projekt. Auch unsere Gönner und Sponsoren in der Schweiz schätzten die Idee unseres Seminars offenbar und haben uns mit grosszügigen Spenden bedacht, wofür wir auch ihnen ausserordentlich dankbar sind.

Basel, 8. August 2011

Dr. Marianne von Grünigen, Präsidentin